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Press Releases, Opinions and videos

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Presse­mitteilung |

Offshore Öl- und Gasbohrungen

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Presse­mitteilung |

AKW-Laufzeitverlängerung

Die Grünen im Europaparlament haben heute eine erste Bewertung der Entscheidung der Bundesregierung zur Verlängerung der Laufzeiten deutscher Atomreaktoren vorgestellt (1). Es stellt sich die Frage, ob das Abkommen der Bundesregierung mit den vier größten Energieunternehmen Deutschlands im Wider...
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Presse­mitteilung |

Offshore Öl-Gasbohrungen

Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zu Öl - und Gasbohrungen vor den Küsten Europas angenommen, in der der dringende Bedarf nach strengeren EU-Regelungen zu Sicherheit und Haftung hervorgehoben wird. Die Grünen, die die Debatte im Juni im Europaparlament angestoßen hatten, begr...
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Presse­mitteilung |

EU-Haushalt und ITER

Der Haushaltsauschuss des Europäischen Parlaments hat gestern beschlossen die vom Rat geforderten Mittel für das Kernfusionsprojekt ITER im Jahre 2011 um 47 Millionen Euro auf 304,76 Millionen Euro zu kürzen. Dazu erklärt die grüne Europa-Abgeordnete Helga Trüpel, Mitglied des Haushaltausschus...
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Presse­mitteilung |

Emissionen leichter Nutzfahrzeuge

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Presse­mitteilung |

Stuttgart 21

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,in Ihrer Rede auf dem Landesparteitag der rheinland-pfälzischen CDU am Samstag dem 25. September 2010 legten Sie, Frau Bundeskanzlerin, in Bezug auf die Demonstrationen in Stuttgart ein europapolitisches Bekenntnis ab: "So können wir in Europa nicht zu...
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Presse­mitteilung |

Biozide

Das Europäische Parlament hat heute über die Überarbeitung der Biozid-Verordnung abgestimmt, mit der der Schutz von Gesundheit und Umwelt verbessert sowie das Zulassungsverfahren vereinfacht werden sollte. Das Parlament hat sich für ein neues, zentralisiertes Zulassungsverfahren ausgesprochen. R...
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Presse­mitteilung |

Biodiversität

Zur heutigen Abstimmung über die Umsetzung von Maßnahmen zum Erhalt der biologischen Vielfalt erklärt Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA im Europäischen Parlament: "Die EU hat ihre Ziele im Kampf gegen den Verlust der biologischen Vielfalt dramatisch verfehlt. Der eigentlic...
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Presse­mitteilung |

PNR-Fluggastdatenweitergabe

Zu der Vorstellung eines Verhandlungsmandat für die Aushandlung neuer Regeln für die Weitergabe von europäischen PNR-Fluggastdaten an die USA, Kanada und Australien durch Innenkommissarin Cecilia Malmström erklärt der Grüne Innenexperte im EU-Parlament, Jan Philipp Albrecht: "Der Mandatse...
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Presse­mitteilung |

Energiepolitik

Zu der jüngsten energiepolitischen Positionierung von EU-Kommissar Günther Oettinger (1) erklärt Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europäischen Parlament: "Kommissar Oettinger steht für mehr Kohlesubventionen und weniger Klimaschutz in Deutschland. Beschämend und rückwä...