EU-Kultur - und Bildungsprogramme
EU-Kommissarin wirft bei den neuen Kultur - und Bildungsprogrammen alles in einen "Topf"
Heute hat die EU-Kommissarin Androulla Vassiliou im Kulturausschuss ihre Programmvorschläge für den Mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 vorgestellt. Die Legislativvorschläge für die nächste Generation von Programmen enthalten einige grundsätzliche Veränderungen. So sollen die bisherigen Programme Lebenslanges Lernen sowie Erasmus Mundus und Jugend in Aktion zusammengeführt werden. Mit dem neuen Programm "Kreatives Europa" sollen die gegenwärtigen Programme Kultur, MEDIA und MEDIA Mundus zusammengelegt werden. Pro Mitgliedsstaat soll es nur noch eine Exekutivagentur geben.
Helga Trüpel, Vizpräsidentin des Kulturausschusses, kommentiert hierzu:
"Ich stehe den Vorschlägen von Kommissarin Vassiliou, die bisherige Struktur der Programme aufzugeben und das "Jugend in Aktion"-Programm mit den Bildungsprogrammen in einen "Topf" zu werfen, sehr kritisch gegenüber. Die Bereiche allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport sollen durch das Dachprogramm "Erasmus für alle" abgedeckt werden. Gerade das Programm ERASMUS, das zu den größten Erfolgen der europäischen Hochschulbildungspolitik gehört, droht damit dominant zu werden und soziale Aspekte drohen hinter der Studentenförderung zu verschwinden. Die Gefahr ist, dass die anderen Bereiche nicht mehr identifizierbar sind und gerade informelles Lernen im Bereich von "Jugend in Bewegung" weiter degradiert wird durch die Markenbezeichnung "Erasmus für alle". Bisher sorgte das Programm Lebenslanges Lernen mit seinen vier Einzelprogrammen Comenius, Leonardo da Vinci, Erasmus und Grundtvig für eine klare Unterscheidung der einzelnen Bereiche Schul,- Berufs,- Hochschul- und Erwachsenenbildung. Die bestehende Klarheit droht mit der neuen Benennung und der Fusion verloren zu gehen.
Auch die bisher getrennten Programme "KULTUR" und "MEDIA" sollen in ein gemeinsames, zentral administriertes Programm "Kreatives Europa" zusammengelegt werden. Auch hier sägt die Kommission an der Symbolkraft und der weltweiten Bekanntheit des MEDIA Programms und trägt zu Missverständnissen bei.
Die geplante Erhöhung der Mittel für die jeweiligen Programme ist zu begrüßen, aber noch nicht gesichert. Die europäische Kultur- und Kreativbranche soll ein Budget von 1,8 Millairden EUR für den genannten Zeitraum erhalten, was eine 37 %-ige Erhöhung des derzeitigen Ausgabenniveaus bedeutet. Das Bildungsprogramm soll eine Aufstockung von 73% erhalten. Ich warne jedoch vor zu großen Erwartungen. Nach den letzten Haushaltverhandlungen für das Jahr 2012 sehe ich einer Budgeterhöhung von Seiten des Rates sehr pessimistisch entgegen. Einige Mitgliedstaaten stehen vor schwierigen Haushaltsbedingungen und das Gros der Mitgliedsstaaten setzt auf eine rigide Austeritätspolitik als Antwort auf die derzeitige Krise. Dabei kann es sehr gut passieren, dass auch die geforderte Budgeterhöhung in den Bereichen Bildung und Kultur nur Wunschdenken der EU-Kommission bleibt."
