Abstimmung zum EU-Haushalt 2012
Haushaltsausschuss macht EU-Budget ein bisschen grüner - ITER bleibt ein Problem
Der Haushaltsausschuss des Europäischen Parlaments hat heute seine Abstimmungen zum EU-Haushalt 2012 abgeschlossen. Aus grüner Sicht sind die Resultate der Abstimmung durchwachsen. Dazu erklärt Helga Trüpel, Mitglied des Haushaltsausschusses des Europäischen Parlaments:
"Das Parlament hat es zwar geschafft, einige Akzente zu setzen im Bereich Forschung und grüne Technologien - unter anderem haben die Grünen ein industriepolitisches Projekt zur Wiederverwertung seltener Erden durchgesetzt-, aber angesichts der sich abzeichnenden enormen Erhöhung des Iter Kernfusionshaushalts, ist dies nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Ich bedauere auch dass unser Vorschlag gescheitert ist, die Strukturfonds nachhaltiger auszurichten."
"In der Agrarpolitik nehme ich mit Erstaunen zur Kenntnis, dass das Parlament massiv Mittel bereit stellen möchte für die Kompensierung der Schäden der EHEC-Krise, ohne dass es überhaupt eine Diskussion gab, wie sich solche Krisen in der Zukunft vermeiden lassen."
"Erfreut bin ich allerdings, dass das Europäische Parlament seinen eigenen Haushalt in einem vertretbaren Rahmen gehalten hat, strukturelle Einsparungen bei Übersetzungen vornimmt, minus 10 Millionen Euro, auch wenn es wieder nicht gelungen ist, zum Teil auf Businessflüge für Abgeordnete zu verzichten."
