Libyen-Flüchtlinge
EU muss Flüchtlinge aus dem Camp Choucha aufnehmen!
Anlässlich der gewalttätigen Auseinandersetzungen im tunesischen Flüchtlingslager Choucha, bei dem in den vergangenen Tagen mindestens sechs Menschen starben (*), erklärt Barbara Lochbihler, menschenrechtspolitische Sprecherin der Grünen im Europäischen Parlament:
„Die Eskalationen in und um Choucha sind eine Folge der hoffnungslosen Situation, in der sich die Flüchtlinge befinden. Schon bei meinem Besuch des Lagers Ende April konnte ich mir davon ein Bild machen: Da die Flüchtlinge nicht in ihre Herkunftsländer zurückkönnen, sitzen sie perspektivlos in dem Camp fest. Dass dies zu Spannungen – auch mit der Bevölkerung – führt, liegt auf der Hand. Das UN-Flüchtlingswerk UNHCR hat mehrfach darauf hingewiesen, dass der Aufenthalt in Choucha keine langfristige Lösung darstellt. Viele Flüchtlinge sind bereits wieder nach Libyen zurückgegangen, um sich von dort aus auf den lebensgefährlichen Seeweg übers Mittelmeer nach Europa zu machen.
Um weitere Tote zu vermeiden, müssen die EU-Mitgliedstaaten nun endlich das von der EU-Kommissarin Malmström vorgeschlagene Resettlement-Programm umsetzen und die Menschen aufnehmen. Tunesien hat trotz seiner schwierigen Lage Hunderttausenden von Flüchtlingen ein vorübergehendes Asyl gegeben, 50.000 aus Libyen Geflohene wurden sogar in Familien untergebracht. Nun steht Europa in der Pflicht, Tunesien kann diese humanitäre Katastrophe nicht alleine meistern."
(*) Am Wochenende starben in dem nahe der libyschen Grenze gelegenen Camp Choucha vier Eritreaner, weil ihr Zelt in Brand gesetzt wurde. In den folgenden Tagen protestierten die Flüchtlinge gegen ihre schlechten Lebensbedingungen. Sie bauten Barrikaden. Das Lager wurde von tunesischen Bürgern angegriffen und in großen Teilen zerstört. Tunesische Militärs griffen mit Tränengas und scharfer Munition ein. Zwei weitere Menschen kamen ums Leben, über 30 wurden verletzt. In Choucha sind derzeit etwa 4000 Menschen vor allem aus Eritrea, Somalia und der Elfenbeinküste untergebracht. Sie sind aus Libyen geflohen und können nicht in ihre Herkunftsländer zurückkehren.
