Energiepolitik
Harms: Oettinger schadet dem Ansehen der EU-Klimapolitik
Zu der jüngsten energiepolitischen Positionierung von EU-Kommissar Günther Oettinger (1) erklärt Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europäischen Parlament:
"Kommissar Oettinger steht für mehr Kohlesubventionen und weniger Klimaschutz in Deutschland. Beschämend und rückwärtsgewandt ist die energiepolitische Positionierung von Günther Oettinger, der als EU-Kommissar für die europäische Energiepolitik zuständig ist. In einem Interview erläutert er heute, welchen Weg er für die Verlängerung der Kohlesubventionen in Deutschland sieht. Gleichzeitig macht er deutlich, dass er das deutsche Klimaziel nicht unterstützt. Der Kommissar beschädigt so das Ansehen der EU für die UN-Klimaverhandlungen. Zugleich demontiert er den deutschen Umweltminister Röttgen und zeigt sich als Anhänger ewiggestriger Energiestrategien."
Harms kündigte an, gegen die Positionen von Oettinger noch in dieser Plenarwoche des Europäischen Parlamentes angehen zu wollen.
Anmerkungen:
1) Interview in der F.A.Z. vom 20. September 2010
