EU-Parlament stimmt für lange Lebensdauer von Batterien für Mensch, Umwelt und Klima
Das Europäische Parlament hat heute (Donnerstag, 10. März) über sein Mandat für die Verhandlungen mit der EU-Kommission und dem Rat über den Vorschlag für die überarbeitete Verordnung zu Batterien und Altbatterien abgestimmt. Die überarbeitete Batterie-Verordnung soll sicherstellen, dass die Batterien auf dem EU-Markt nachhaltiger werden und die EU auf den Weg in die Kreislaufwirtschaft führen. Die Grünen/EFA-Fraktion hat erfolgreich Forderungen durchgesetzt, wie die Verpflichtung der Batteriehersteller, den CO2-Fußabdruck, die Leistung und die Lebensdauer ihrer Batterien transparent zu berechnen und mit Labels anzuzeigen, so dass Verbraucherinnen und Verbraucher zwischen qualitativ hochwertigeren Batterien wählen können, außerdem deutlich ein Recht auf Reparatur, höhere Recyclingziele und ehrgeizige Menschenrechtsstandards und eine ökologische Sorgfaltspflicht in der Wertschöpfungskette.
Malte Gallée, Grünen/EFA-Schattenberichterstatter im federführenden Umweltausschuss, kommentiert:
„Wir begrüßen diesen großen Schritt in Richtung Ausstieg aus fossilen Brennstoffen und in eine kreislaufwirtschaftliche Zukunft. Batterien spielen bei der Energiewende eine Schlüsselrolle. Endlich legt die EU den Grundstein für saubere Batterien im Interesse der Menschen, der Umwelt und des Klimas.
Wir Grünen/EFA haben im Mandat des EU-Parlaments erfolgreich die Forderung nach echtem Recycling für alle Batterien durchgesetzt. Wertvolle Rohstoffe wie Lithium, Kobalt und Nickel sollen wiederverwendet werden und nicht auf der Mülldeponie landen. Nur mit CO2-armer Produktion und langen Lebenszeiten schaffen wir den Schritt zur echten Kreislaufwirtschaft. Die Batterieverordnung soll als Blaupause dienen für kommende Gesetzgebung für nachhaltige Produkte. Nachhaltige Batterie-Produktion schafft auch nachhaltige Arbeitsplätze und europäische Wettbewerbsfähigkeit im Rahmen des Green Deals.”
Anna Cavazzini, Vorsitzende im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz, kommentiert:
„Die Batterieverordnung ist ein bahnbrechender Schritt auf dem Weg der EU in die Kreislaufwirtschaft. Ohne saubere Batterien ist die Energiewende kaum möglich. Ambitionierte Sorgfaltspflichten für Umwelt und Menschenrechte in der Lieferkette sind absolut unerlässlich.
Wir Grünen/EFA begrüßen die verpflichtende Forderung an die Batteriehersteller, die Verbraucherinnen und Verbraucher über den CO2-Fußabdruck ihrer Batterien zu informieren und klimabewusste Entscheidungen zu ermöglichen. Die neuen Regeln sollen das Recht auf Reparatur von Produkten mit Batterien schaffen, die Lebensdauer der Geräte verlängern und wertvolle Ressourcen und Geld der Verbraucherinnen und Verbraucher sparen.”
