02.10.2020
Stell dir vor, die EU würde ihre Macht als weltweit größter Handelsblock nutzen, um grünen Wandel und Menschenrechte überall auf der Welt zu fördern. Das ist unsere Vision für künftige Handelsabkommen - wir wollen, dass die EU ausschließlich Abkommen zustimmt, die gut für die Menschheit und unseren Planeten sind, anstatt Abkommen, bei denen es nur um Profite für eine Minderzahl unter uns geht und unsere natürlichen Ressourcen ausgebeutet werden.
Wir sagen “Nein” zum EU-Mercosur-Abkommen! Denn ist abzusehen, dass das EU-Mercosur-Handelsabkommen die Abholzung im Amazonasgebiet verschlimmert, die Artenvielfalt zerstört, den Tierschutz untergräbt und Menschenrechtsverletzungen verstärkt. Es gibt eine wachsende Koalition von Regierungen, die sich der Gefahren bewusst wird, die die Unterzeichnung dieses Abkommens für die Menschen und den Planeten mit sich bringt. Außerdem haben wir es bereits geschafft, das Europäische Parlament dazu zu bringen, die Ratifizierung des EU-Mercosur-Handelsabkommens im Oktober 2020 abzulehnen, vor allem wegen der alarmierenden Situation im Amazonasgebiet. Wir müssen den Druck erhöhen, damit mehr und mehr Regierungen erkennen, dass die Unterzeichnung dieses Abkommens eine schlechte Idee ist!
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- Wir fordern die Europäische Kommission auf, das Abkommen zurückzuziehen, um bei Null anzufangen und einen neuen Text mit klaren Standards zu Abholzung, Klimawandel, Menschenrechten, Landwirtschaft, Gesundheit und Tierschutz vorzuschlagen, die zu Sanktionen führen, falls einer davon verletzt wird. Die EU-Kommission hat ehrgeizige Versprechen zum Klimawandel gemacht, die als „Green Deal“ bekannt sind. Aber dieses Handelsabkommen, wenn es unterzeichnet wird, wird all diese Versprechen in leere Worte verwandeln.
- Wir führen diese Kampagne, um Druck auf die Regierungen und Institutionen der EU auszuüben, damit sie diesen gefährlichen Deal ablehnen und sich für die Menschen und den Planeten einsetzen. Schließen Sie sich uns an, um unsere Verpflichtungen gegenüber dem Klima, der nachhaltigen Entwicklung und den Menschenrechten zu verteidigen!
1. Wir fordern, dass das EU-Mercosur-Handelsabkommen wieder geöffnet wird. Nur so können Nachhaltigkeitsstandards vollständig im gesamten Text verankert werden, mit durchsetzbaren und sanktionierbaren Standards zu Abholzung, Klima, Menschenrechten, Landwirtschaft und Gesundheit sowie Tierschutz. Unverbindliche Ad-hoc-Erklärungen vor der Ratifizierung werden nicht ausreichen, um dieses Abkommen durchzusetzen.
2. Wir wollen sicherstellen, dass das EU-Mercosur-Abkommen oder andere EU-Handelsabkommen im Einklang mit dem Europäischen Green Deal und unseren Verpflichtungen zum Pariser Abkommen stehen.
3. Wir brauchen einen Paradigmenwechsel in der Handelspolitik, bei dem die soziale und ökologische Dimension wirklich im Mittelpunkt von Handels- und Investitionsabkommen steht. Der EU-Mercosur-Deal in seiner jetzigen Form versagt hier eindeutig und stellt den Menschen und den Planeten nicht in den Mittelpunkt.
"Die Unzulänglichkeiten des Abkommens können nicht durch Absichtserklärungen oder andere Tricks gemildert werden, die den Inhalt des Abkommens selbst nicht ändern."
MEP Anna Cavazzini
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