Genmais

Der ständige Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel, der aus Experten der Regierungen der Mitgliedsstaaten besteht, hat an diesem Freitag über die Zulassung von mehreren Genmaissorten beraten. Die EU-Kommission hatte dem Ausschuss die Erneuerung der Zulassung zum Anbau der Monsanto-Genmaissorte Mon810 und die Neuzulassung der Sorte BT11 von Syngenta sowie TC1507 von Dupont vorgelegt. Weder für die Zulassung noch für ein Verbot gab es eine qualifizierte Mehrheit. Die Entscheidung geht nun zurück an die Europäische Kommission. Dazu sagt Martin Häusling, Mitglied im Umwelt- und im Agrarausschuss des Europäischen Parlaments:  

"Es ist eine Schande, dass die deutsche Bundesregierung und einige andere Regierungen ihren Kopf in den Sand stecken und sich hinter einer Enthaltung verstecken. Italien hat sogar für die Monsanto-Maissorte gestimmt. Sie riskieren so, dass Genpflanzen in der EU zugelassen und angebaut werden. Die Pollen machen nicht an den Grenzen halt. Da hilft auch kein nationales Anbau-Verbot. Wir brauchen EU-weite Verbote zum Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen."

Maria Heubuch fügt hinzu:

"Diese Abstimmung zeigt, dass das Zulassungsverfahren dringend reformiert werden muss. Solche wichtigen Entscheidungen, die alle Menschen in der Europäischen Union betreffen, dürfen nicht allein von der Europäischen Kommission getroffen werden, wenn die Mitgliedsstaaten keine Mehrheit finden.  Wir fordern die Europäische Kommission auf, schnellstmöglich einen Vorschlag für ein transparentes und demokratisch kontrolliertes Zulassungsverfahren vorzulegen."

Hier die Abstimmungsergebnisse im Einzelnen:

MON 810

Dafür: CZ, EE, ES, IT, LT, NL, RO, FI, SV, UK

Enthaltung: BE, DE, HR, MT, PT, SK

Dagegen: BG, DK, IE, EL, FR, CY, LV, LU, HU, AT, PL, SL

1507 and Bt 11

Dafür:  EE, ES, IT, LT, NL, RO, FI, UK

Enthaltung: BE, CZ, DE, HR, MT, PT, SK

Dagegen: BG, DK, IE, EL, FR, CY, LV, LU, HU, AT, PL, SL, SV