Türkei/Verfolgung von Journalisten
Wir vergessen Euch nicht
Zur heutigen Plenardebatte und Resolution über die Lage von Journalisten in der Türkei erklärt Rebecca Harms, Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament:
„Die Situation von Journalisten in der Türkei, die bereits vor dem Coup schlecht war, verschärft sich Tag für Tag. Tausende Journalisten wurden entlassen, 100 Presse- und Medienunternehmen geschlossen, über hundert Journalisten sind in Haft. Die auch international renommierten Journalisten und Autoren Ahmet und Mehmet Altan wurden überraschend als Drahtzieher des Putsches beschuldigt, sie sind ein Beispiel für die Maßlosigkeit der Verfolgung. Beide sind in andauernder Untersuchungshaft mit sehr eingeschränkten Rechten. Ähnlich aufrüttelnd sind die Fälle der Schriftstellerin Nasli Erdogan und der Autoren Sahin und Necmiye Alpay. Journalismus ist kein Verbrechen und Meinungsvielfalt ist Bedingung für Demokratie. Deshalb fordern wir von der türkischen Regierung die willkürliche Verfolgung der Journalisten in der Türkei zu beenden.“
Ska Keller, stellvertretende Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion, ergänzt:
„Wir vergessen Euch nicht, das ist die Botschaft des Europäischen Parlaments. Journalisten in der Türkei brauchen unsere Rückendeckung. Das Europäische Parlament gibt türkischen Journalisten wie Can Dündar und allen, die teuer für ihren Kampf für eine demokratische Türkei bezahlen, Sichtbarkeit. Die Berichte von Misshandlungen und Folter in türkischen Gefängnissen sind unerträglich. Die Europäische Union sollte ein politisches Zeichen setzen und Beobachter zu den Prozessen schicken, um Menschenrechtsverletzungen zu dokumentieren.“
Die „Plattform für unabhängigen Journalismus“ (P24) hat eine Liste verfolgter und inhaftierter Journalisten veröffentlicht:
http://platform24.org/en/about-us
Die Plenardebatte heute ab voraussichtlich 17 Uhr live verfolgen:
http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/plenary/video?date=26-10-2016
