Grüne/EFA fordern klare Haltung gegen Rassismus

In Reaktion auf den gewaltsamen Tod von George Floyd debattieren die Abgeordneten des Europäischen Parlaments momentan auf Initiative der Grünen/EFA-Fraktion Rassismus in den USA und der Europäischen Union, am Freitag (19. Juni) wird über eine Resolution abgestimmt. Die Resolution verurteilt den gewaltsamen Tod des Afroamerikaners, fordert die amerikanische Regierung auf, gegen strukturellen Rassismus und Polizeigewalt vorzugehen, verurteilt Gewalt und racial profiling durch Polizei auch in der EU und stellt sich auf die Seite derer, die friedlich gegen strukturellen Rassismus und Diskriminierung demonstrieren.

Pierrette Herzberger-Fofana, Ko-Vorsitzende der Intergroup Antirassismus und Diversität, kommentiert:

„Das Europäische Parlament muss sich ohne Wenn und Aber gegen Rassismus und strukturelle Diskriminierung positionieren, in den USA und in der Europäischen Union.  Rassismus hat viele Gesichter und zeigt sich in Alltagsrassismus wie im institutionellen Rassismus bei Polizei, auf Ämtern und in Behörden. Wir Grünen/EFA fordern die Abgeordneten auf, die Tötung von George Floyd zu verurteilen, sich auf die Seite derer zu stellen, die friedlich gegen Rassismus und Diskriminierung protestieren und sich der Forderung anzuschließen, Rassismus klar zu benennen und strukturelle Diskriminierung in der Europäischen Union zu beenden. Ein Anti-Rassismus-Gipfel, eine EU-Strategie gegen Rassismus und nationale Aktionspläne sind ein wichtiger Anfang. Vergessen wir nur nicht, dass es mit Ankündigungen auf dem Papier nicht getan ist und wir den Kampf gegen Rassismus, Diskriminierung und Rechtsextremismus auch im Alltag führen müssen. Ein Anfang wäre, die deutsche Kolonialgeschichte in den Schulplänen zu verankern. Die rassistischen Hinterlassenschaften der Kolonialpolitik sind tief verwurzelt und wirken bis heute nach.“

Ska Keller, Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, kommentiert:

„Rassismus ist keine Meinung. Es reicht jedoch nicht, einfach nur gegen Rassismus zu sein. Wir kämpfen für eine Gesellschaft, in der Rassismus, Diskriminierung und Rechtsextremismus keinen Platz haben, sei es in der Politik, in Polizei und Sicherheitsbehörden, beim Sport und im Verein. Die Resolution soll der Startschuss sein, um die Blockade der Anti-Diskriminierungs-Richtlinie im Rat zu brechen. Wir brauchen mehr Sichtbarkeit schwarzer Menschen über die Proteste hinaus und eine Aufarbeitung der Wurzeln des Rassismus in der Europäischen Union und in Deutschland.“

Resolution on the anti-racism protests following the death of George Floyd

Plenardebatte live verfolgen, mit Rede von Pierrette Herzberger-Fofana