Grüne/EFA blockieren Startbahn und fordern atomwaffenfreie Zone Europa
Atomwaffen
Die Grünen/EFA-Abgeordneten Thomas Waitz, Tilly Metz, Molly Scott Cato und Michèle Rivasi blockierten heute gemeinsam mit Aktivisten der belgischen Nichtregierungsorganisation „Agir pour la Paix“ die Startbahn auf dem Militärstützpunkt Kleine Brogel, um die Forderung nach einem Abzug US-amerikanischer Atomwaffen aus Europa zu unterstreichen. Auf der Militärbasis Kleine Brogel werden seit 1984 US-amerikanische Atomsprengköpfe gelagert.
Der Rückzug der USA und Russlands vom INF-Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme hat die Diskussion um nukleare Aufrüstung in Europa neu entfacht. Nach Schätzungen der Organisation IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung e.V.) sind rund 240 Atomwaffen in Europa stationiert, dazu kommen die britischen und französischen Atomwaffenarsenale. Alle Atomwaffen müssen aus Europa abgezogen werden, alle EU-Regierungen den Atomwaffenverbotsvertrag unterschreiben und ratifizieren und Europa muss atomwaffenfreie Zone werden.
Thomas Waitz, österreichischer Abgeordneter der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, fordert, Europa zur atomwaffenfreien Zone zu erklären:
„Die USA und Russland spielen mit dem nuklearen Feuer. Wir müssen ein neues nukleares Wettrüsten auf Europäischem Boden unbedingt verhindern. Für den Frieden und für die Menschen in Europa fordern wir die EU-Regierungen auf, Europa zur nuklearwaffenfreien Zone zu erklären.“
Tilly Metz, luxemburgische Abgeordnete der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, fordert den Abzug der amerikanischen Atomwaffen aus Europa:
„Sicherheit ist nur gewährleistet in einer Welt frei von Atomwaffen. Es ist Zeit für eine europäische Abrüstungsinitiative. Die NATO muss anbieten, ihre Atomwaffen von europäischem Boden abzuziehen und die russische Regierung muss sich im Gegenzug verpflichten, ihre Marschflugkörper und Iskander-Kurzstreckenraketen zu verschrotten.“
