EU muss Syrerinnen und Syrer beim Wiederaufbau unterstützen
Plenardebatte
Nach dem plötzlichen Zusammenbruch des brutalen Regimes von Baschar al-Assad in Syrien besteht nun die Chance, das Land wieder aufzubauen. Während im Europäischen Parlament über die geopolitischen Auswirkungen und die humanitäre Lage in der Region debattiert wird, kommentiert die Grünen/EFA-Europaabgeordnete Hannah Neumann, Koordinatorin der Fraktion im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, die Situation.
„Nach Jahren der Dunkelheit und brutalen Unterdrückung besteht in Syrien nun endlich die Hoffnung auf eine bessere Zukunft. Während Syrerinnen und Syrer daran arbeiten, ihre Zukunft zu gestalten, ist es Aufgabe der Europäischen Union, sie mit humanitärer Hilfe zu unterstützen und einen von Syrien geführten Friedensprozess im Einklang mit der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats zu fördern. Gleichzeitig muss Bashar al-Assad für seine Verbrechen zur Rechenschaft gezogen werden. Die Zukunft liegt jetzt in der Hand der Menschen vor Ort. Sie wünschen sich die Bildung einer Regierung, in der am Ende alle an einem Tisch sitzen – Frauen, Minderheiten und auch diejenigen, die noch in der Diaspora leben.
Um das Land wiederaufzubauen, brauchen wir die Syrerinnen und Syrer vor Ort, insbesondere jene, die vor Bashar al-Assads brutalem Regime geflohen sind. Während eine erzwungene Rückkehr unrealistisch ist, kann eine freiwillige Rückkehr gelingen, wenn sie die Möglichkeit erhalten, vor Ort die Situation zu evaluieren und eine fundierte Entscheidung für ihre Zukunft zu treffen. Deshalb fordern wir eine vorübergehende Ausnahmeregelung, die es ihnen ermöglicht, nach Syrien zu reisen, ohne ihren Schutzstatus zu verlieren. Wir müssen jetzt die toxischen Asyldebatten hinter uns lassen, und Syrerinnen und Syrer dabei unterstützen, eine demokratische und friedliche Heimat wiederaufzubauen – ein Syrien, das endlich ein Zuhause für alle ist."
Hintergrund:
Mit dem Sturz des Regimes von Bashar al-Assad endet eine 54-jährige Ära von Brutalität, Unterdrückung und Terror. In den letzten 13 Jahren hat der Bürgerkrieg über 500.000 Menschenleben gefordert, Millionen wurden vertrieben und ein ganzes Land in Trümmer gelegt. Die Europaabgeordnete Hannah Neumann erläuterte die zentralen Prioritäten, um einen friedlichen und gerechten Übergang hin zu einem besseren Syrien zu ermöglichen.
