Industrieemissionen

Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat heute über die Neufassung der Industrieemissionsrichtlinie (1) abgestimmt. Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA im Europäischen Parlament, erklärt dazu:

"Ich begrüße das heutige Abstimmungsergebnis. Der Umweltausschuss will besseren Schutz der Europäischen BürgerInnen und der Umwelt. Die Richtlinie kann auch der grünen Wirtschaft in der EU neuen Schub geben.

Mit der Richtlichtlinie wird die Industrie verpflichtet, Umweltverschmutzung zu begrenzen. In der Vergangenheit gab es hier zu viel Interpretationsspielraum, was zu starken Unterschieden zwischen den Mitgliedstaaten geführt hat. Das Ergebnis waren Wettbewerbsverzerrungen für die Unternehmen und uneinheitliche Standards für den Gesundheitsschutz. Umweltindustrien in der EU werden mit dieser Richtlinie unterstützt. Dieser Sektor gibt schon heute mehr Menschen einen Job als die Automobilindustrie.

Es ist gut, dass der Ausschuss den Mitgliedstaaten erlaubt, CO2-Effizienzstandards für Kraftwerke einzuführen. Solche Standards können einen erheblichen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele für 2020 leisten. Bis die Kommission solche Standards EU-weit festsetzt, müssen die Mitgliedstaaten mit nationalen Regelungen vorangehen."

Anmerkungen:

1) Zweite Lesung - Bericht Krahmer über die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (Neufassung).