Grüne Modernisierung
Studie zum Neuen Green Deal deckt Lücken zwischen Wunsch und Wirklichkeit in der EU auf
Die Grünen im Europaparlament stellten in Brüssel die Studie "Ein Grüner New Deal für Europa - Grüne Modernisierung als Weg aus der Krise" vor. Diese Studie, die im Auftrag der Grünen vom renommierten Wuppertal-Institut durchgeführt wurde, bewertet wie die aktuellen Konjunkturpakete und die EU-Finanzinstrumente zu einem grünen wirtschaftlichen Aufschwung beitragen.
Bei der Vorstellung der Studie erklärten die Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion, Rebecca Harms, und der stellvertretende Vorsitzende, Claude Turmes:
"Europa braucht einen nachhaltigen grünen Umbau der Wirtschaft als Antwort auf die Wirtschaftskrise, die Klima- und Umweltkrise und die Arbeitsmarktkrise - einen Grünen New Deal. Alle Parteien in Europa befleißigen sich grüner Rhetorik, aber die Realität ist eine andere. Die EU und ihre Mitgliedsstaaten bleiben hinter internationalen Entwicklungen zurück. Die USA und einige asiatische Staaten übernehmen mit ehrgeizigen Konjunkturprogrammen die Führung bei der Entwicklung grüner Technologien. Europa riskiert seine technologische Führungsrolle im Grünen Sektor zu verlieren.
Ressourcenverschwendung ist eines der großen Probleme der EU. Die Verschwendung wertvoller Rohstoffe verstärkt globale Konflikte und Ungerechtigkeit. Zudem ist sie ein größerer Kostenfaktor in Produktionsprozessen als die Lohnkosten. Die effiziente Nutzung von Ressourcen muss zukünftig die Arbeitsproduktivität als Leitmotiv ersetzen.
Bei der Revision der Lissabonstrategie beim kommenden EU-Frühjahrsgipfel muss Nachhaltigkeit endlich prägend für die Industriepolitik der Union werden. Ressourceneffizienz und Öko-Innovationen müssen die neuen Schwerpunkte und gemeinsamen Ziele der Lissabonstrategie sein.
Die EU hat die nötigen Werkzeuge für den Aufschwung, doch derzeit sind sie schlecht aufeinander abgestimmt und werden häufig für nicht-nachhaltige Projekte eingesetzt. Forschungs- und Technologieentwicklung, die Innovationsförderung und Projekte zur regionalen Entwicklung müssen effektiv verbunden und für die Ökologisierung der Wirtschaft genutzt werden.
Die Leitlinien für die Europäischen Kommission für die kommenden fünf Jahre, wie sie von Kommissionspräsident Barroso vorgestellt wurden, enthalten grüne Elemente; doch eine Grüne Vision fehlt. Seine bisherige Politik, in der er Nachhaltigkeitsaspekte stets der Wettbewerbsfähigkeit unterordnete, disqualifiziert ihn als glaubwürdigen Verfechter der Grünen Modernisierung."
Eine Zusammenfassung der Studie (auf Deutsch)
Die gesamte Studie (auf Englisch)
