Gentechnisch veränderte Lebensmittel
EU-Parlament legt Einspruch gegen Genmais ein
Eine Mehrheit der Abgeordneten im Europäischen Parlament hat am heutigen Mittwoch Einspruch eingelegt gegen die Entscheidung der Europäischen Kommission, den gentechnisch veränderte Monsanto-Mais NK603 x T 25 für den europäischen Markt zuzulassen. Damit sind die Abgeordneten einer Initiative der Grünen/EFA-Fraktion gefolgt. Der Einspruch ist rechtlich nicht bindend. Dennoch fordert der umweltpolitische Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion Martin Häusling die EU-Kommission dazu auf, ihre Entscheidung zu revidieren:
"Die EU-Abgeordneten zeigen der Pro-Gentechnik-Politik der EU-Kommission die rote Karte. Jean-Claude Juncker darf diese Entscheidung der gewählten Volksvertreter nicht ignorieren, sondern muss dafür sorgen, dass die Zulassung dieser Genmais-Sorte schleunigst zurück gezogen wird. Die Mehrheit der EU-Bürgerinnen und Bürger will keine gentechnisch veränderten Lebens- und Futtermittel. Das muss auch die EU-Kommission begreifen.
Die EU-Kommission hat trotz der Ablehnung im Umweltausschuss vor zwei Wochen und noch vor der Abstimmung im Plenum den Genmais zugelassen. Dieses Vorgehen ist respektlos jeder demokratischen Kontrolle gegenüber. Es zeigt, dass wir dringend einen neuen Vorschlag für einen demokratischen, EU-weiten Zulassungsprozess für gentechnisch veränderte Futter- und Lebensmittel brauchen."