Mare Nostrum
Flüchtlingsrettung muss fortgesetzt werden - Frontex ist kein Ersatz
Am 1. November startet der Frontex-Einsatz Triton im Mittelmeer. Er löst die Flüchtlingsrettungsaktion Mare Nostrum ab, die von Italien nach der Katastrophe von Lampedusa ins Leben gerufen wurde. Dabei kamen im Oktober vergangenen Jahres mehr als 360 Flüchtlinge ums Leben. Obwohl mit Mare Nostrum zigtausende von Flüchtlingen gerettet wurden, wird Italien die Rettungsaktion einstellen.
Ska Keller, migrationspolitische Sprecherin der Grünen im Europäischen Parlament, fordert:
"Die Flüchtlingsrettungsaktion Mare Nostrum muss fortgesetzt werden! Wenn Mare Nostrum jetzt abgelöst wird durch einen Frontex-Einsatz zur Bekämpfung irreguläre Migration, kommt das einem Todesurteil für viele Flüchtlinge gleich.
Im Einklang mit vielen seiner europäischen Amtskollegen hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière die italienische Flüchtlingsrettungsaktion als "Brücke" für Flüchtlinge nach Europa kritisiert. Das ist kaltschnäuzig und unmenschlich. Denn die europäischen Innenminister wissen ganz genau, dass die meisten Flüchtlinge gezwungen sind, den lebensgefährlichen Weg über das Mittelmeer zu nehmen, weil die Landgrenzen nach Europa praktisch dicht sind.
Mit dem Frontex-Einsatz nehmen sie sehenden Auges den Tod von Flüchtlingen in Kauf. Denn Frontex hat ein viel kleineres und küstennäheres Einsatzgebiet und deutlich weniger Einsatzkräfte als Mare Nostrum. Auf diese Weise soll es Flüchtlingen und ihren Schleppern schwerer gemacht werden, Europa zu erreichen. Wenn wir kriminelle Schlepper und Menschenhändler wirklich effektiv bekämpfen wollen, brauchen wir aber nicht weniger Flüchtlingsrettung, sondern mehr sichere und legale Zugangsmöglichkeiten für Flüchtlinge nach Europa."
Briefing von Ska Keller zum neuen Frontex-Einsatz Triton: http://www.ska-keller.de/images/stories/press/images/Briefing%20Mare%20Nostrum%20muss%20fortgesetzt%20werden.pdf
