EZB-Rat
Rolle Rückwärts bei Mersch Nominierung untergräbt Respekt vor dem Europaparlament
Die Koordinatoren des Wirtschafts- und Währungsausschusses (ECON) des Europaparlamentes haben die für den heutigen Montag geplante Anhörung des Luxemburgers Yves Mersch für den Posten im EZB-Direktorium einstimmig vertagt. Seit Mai fordert der Wirtschafts- und Währungsausschuss von den Finanzministern, wenigstens eine Frau in die nähere Auswahl für den Direktoriumsposten aufzunehmen. Im Augenblick ist das Direktorium und der gesamte EZB-Rat 100% männlich besetzt.
Auf die Kritik des CDU-Abgeordneten Werner Langen an der Vertagung der Nominierung reagiert der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der Grünen im Europaparlament, Sven Giegold:
"Kollege Langen hat ein fragwürdiges Verständnis von demokratischen Parlamentsrechten. Seit Monaten fordern die Abgeordneten im Wirtschafts- und Währungsausschuss, dass nicht nur Männer im EZB-Direktorium sitzen und Entscheidungen über die Zukunft des Euros und damit der EU treffen. Seit 2011 gibt es keine Frau mehr im Direktorium der EZB, und auch im Rat werden alle Zentralbanken von Männern vertreten. Bereits im Mai haben die Koordinatoren des Wirtschafts- und Währungsausschusses ihre Forderung mit großer Mehrheit an den Rat kommuniziert. Die Finanzminister haben diese Forderung bisher einfach ignoriert. Wenn Langen jetzt fordert die Ignoranz des Rates einfach abzunicken, dann schwächt er die Rolle des Europaparlaments. Wie sollen wir als Parlament dann noch Respekt von unseren Verhandlungspartnern erwarten?
In der Vergangenheit habe ich Werner Langen immer wieder als harten Verhandler von Parlamentspositionen gegenüber dem Rat der Mitgliedsländer erlebt. Wenn es um ein Minimum an Gleichberechtigung von Frauen geht, scheint er weniger beharrlich zu sein."
