Ergebnisse der Europawahl
Grüne bleiben in der EU eine bestimmende Kraft
Zum Ergebnis der Europawahlen erklärt, Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA im Europäischen Parlament:
"Die Grünen bleiben in der EU eine bestimmende politische Kraft. Die Zusammensetzung der Fraktion wird in den kommenden Wochen abschließend verhandelt werden, aber schon jetzt ist sicher, dass die Grünen weiterhin eine wichtige Rolle in der EU spielen werden. Wir haben das Mandat, weiter für unsere politischen Ziele zu kämpfen. Unsere wichtigsten Themen bleiben die Energiepolitik der EU, das transatlantische Freihandelsabkommen und soziale Gerechtigkeit.
Die Regierungen der Mitgliedstaaten müssen das Wahlergebnis akzeptieren, wenn es darum geht, wer Präsident der kommenden EU-Kommission wird. Wir werden keine Mauscheleien im Rat dulden. Die Fraktionsvorsitzenden im EU-Parlament haben sich vor den Wahlen per Mehrheitsbeschluss darauf geeinigt, dass das Parlament nur einen Spitzenkandidaten als Kommissionspräsidenten akzeptieren wird. Hier gibt es kein Zurück. Unsere Fraktion wird sich auf Grundlage der Prioritäten des Grünen Europäischen Manifests und der Fraktion entscheiden."
Die Ko-Vorsitzende der Europäischen Grünen Partei, Monica Frassoni, erklärt:
“Das Ergebnis dieser Wahlen unterstreicht, dass Grüne Politik europaweit an Zulauf gewinnt. Die Parteienfamilie der Grünen wird durch mehr Länder repräsentiert werden, nachdem wir in einigen neuen Mitgliedstaaten Durchbrüche verzeichnen konnten und uns die Wähler in anderen Mitgliedstaaten erneut ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Wir haben verstanden, dass unsere Botschaft viele Menschen in Europa anspricht, was uns die demokratische Rückendeckung gibt unsere Politik in der EU weiter durchzusetzen."
* Die ersten amtlichen Endergebnisse können hier abgerufen werden: http://www.results-elections2014.eu/en/election-results-2014.html
Die endgültige Zusammensetzung der Fraktion wird in den kommenden Wochen bestimmt.
