China/Resolution: Zitat von Reinhard Bütikofer
China
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben am Donnerstag, 20. Mai über eine Resolution zu den Sanktionen der chinesischen Führung abgestimmt. In der Resolution machen die Abgeordneten die Aufhebung der chinesischen Sanktionen zur Bedingung für eine Befassung des Europäischen Parlaments mit dem ausgehandelten Investitionsabkommen. Die Abstimmungsergebnisse werden voraussichtlich um etwa 16:30 Uhr bekannt gegeben. Es wird eine große Mehrheit erwartet.
|
Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments, kommentiert: „In Reaktion auf die Sanktionen der chinesischen Führung bezieht das Europäische Parlament klar Position. Das Europäische Parlament wird nicht nachgeben. Wir sind fest entschlossen, unsere Interessen und Werte zu verteidigen. Die chinesischen Bemühungen, weltweit zu kontrollieren, welche Gespräche über China nach Ansicht Pekings erlaubt sein sollten, sind ebenso lächerlich wie arrogant und werden scheitern. Mit seinen Sanktionen hat sich China verkalkuliert. Die chinesische Führung sollte aus ihren Fehlern lernen und umdenken. Wegen Chinas Sanktionen liegt das Investitionsabkommen auf Eis, und das Europäische Parlament fordert, dass China seine Sanktionen aufhebt, bevor es sich mit dem Abkommen befasst. Das Europäische Parlament erwartet, dass sich die EU-Kommission mit uns berät, bevor sie Schritte zur formellen Unterzeichnung unternimmt." |
