Freihandelsabkommen
EU-Indien und die Menschenrechte
Generell gehen Freihandelsabkommen (FTA) weit über den Abbau von Zöllen hinaus, denn sie betreffen auch das öffentliche Beschaffungswesen, Rechte an geistigem Eigentum und Investitionen.
Die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Indien begannen im Jahr 2008. Ein solches Freihandelsabkommen würde mehr als 20 Prozent der Weltbevölkerung betreffen und hat somit nicht nur einen enormen Einfluss auf das Leben der Menschen in Indien, sondern auch auf den Welthandel im Allgemeinen. Die EU hofft auf einen baldigen Abschluss dieser Vereinbarung und sieht den EU-Indien-Gipfel Anfang nächsten Jahres als das viel zitierte "window of opportunity"
Ein im Vorfeld von der EU beauftragtes "Sustainability Impact Assessment" hat es jedoch versäumt, ausreichende Informationen über die Auswirkungen des Freihandelsabkommens auf die Zivilgesellschaft der EU und Indien auszuarbeiten.
Doch vor allem bei einem Schwellenland wie Indien kann ein Freihandelsabkommen schwerwiegende Folgen für die heimische Politik und Wirtschaft haben.
Die Grünen beschäftigen in diesem Zusammenhang insbesondere folgende Punkte:
- Wird der politischen Spielraum in Bezug auf Umwelt-und Sozialvorschriften beschränkt?
- Wie sind die Auswirkungen auf die Landwirtschaft (insbesondere der kleinen Bauern), auf den Einzelhandel- und Gesundheitssektor und die informelle Beschäftigung
- Wie sind die Auswirkungen auf die Menschenrechte und hier besonders das Recht auf Nahrung.
Der letzte Aspekt wird ein Kernpunkt der Konferenz "Menschenrechte und das EU-Indien Freihandelsabkommen" am 8. Dezember 2011 sein, wo
die grüne Europaabgeordnete Ska Keller mit Vertretern von Misereor, der Heinrich-Böll-Stiftung, Glopolis, Anthra und TWN über diese Punkte diskutieren wird.
Die Veranstaltung wird live aus dem Europäischen Parlament in Brüssel übertragen und die vollständige Agenda finden Sie hier.
