Ölleck in der Nordsee

„Mit Vertuschung und Kleinreden des Öllecks an seiner Bohrinsel vor der schottischen Küste wird Shell die drohende Umweltkatastrophe nicht aufhalten können. Viel zu lange wurde damit gewartet die Öffentlichkeit über die Havarie zu informieren. Offensichtlich hat Shell aus früheren Unfällen nichts gelernt.

Der Vorfall zeigt, dass die Europäische Union die klaffenden Lücken in den EU-Vorschriften zu Tiefseebohrungen schnellstmöglich schließen muss. Bis dahin brauchen wir zumindest ein EU-weites Moratorium für neue Tiefseebohrungen (1). Am besten wäre es zukünftig keine Tiefseebohrungen mehr durchzuführen.

Wie die EU-Kommission bereits im vergangenen Jahr in ihren Vorschlägen für eine Verschärfung der EU-Vorschriften für Offshore Öl- und Gasbohrungen vor den Küsten Europas festgestellt hat, ist die EU nicht darauf vorbereitet, den wachsenden Risiken durch Bohrungen in immer tieferen Gewässern oder gar den Folgen einer Katastrophe zu begegnen. Auch die Haftungsregeln der EU entsprechen nicht mehr den heutigen Anforderungen. Die Kommission wollte bis zum Sommer 2011 einen neuen Vorschlag vorlegen, dies muss jetzt schnellstmöglich geschehen.“

Anmerkung:

1) Wir Grünen hatten bereits nach der Deepwater-Horizon-Katastrophe ein Moratorium gefordert, das gelten sollte bis die EU-Vorschriften überprüft wurden. Leider stimmte das Europäische Parlament diesem Vorschlag nicht zu. Die Resolution, die das Europäische Parlament am 07.10.2010 verabschiedete, finden Sie hier: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=TA&reference=P7-TA-2010-0352&language=DE&ring=B7-2010-0540

Die Mitteilung der EU-Kommission, in der sie einen Vorschlag bis zum Sommer 2011 verspricht, finden Sie hier:
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:52010DC0560:DE:HTML